Rekordpreise für Rohöl auf den internationalen Märkten belasten auch Wirtschaft und Verbraucher in Deutschland. UNITI Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen e.V. fordert die Bundesregierung auf, für Entlastung in den Portemonnaies der Autofahrer zu sorgen. Die Energie- sowie die Mehrwertsteuer sollte auf Kraftstoffe zeitlich befristet abgesenkt werden.

Steuern und Abgaben machen bei Benzin und Diesel den Hauptteil des Preises aus, den Autofahrer dafür an Tankstellen in Deutschland entrichten müssen. Mit rund 65 Cent je Liter Benzin und etwa 47 Cent je Liter Diesel bildet die Energiesteuer den größten Abgabenposten. Auf den Nettopreis wird dann noch die Mehrwertsteuer von 19 Prozent aufgeschlagen – Bund und Länder profitieren daher sogar direkt von den aktuellen Preisrekorden. Unterm Strich zahlen Verbraucher im Moment mehr als einen Euro je Liter Kraftstoff allein an Steuern und Abgaben. UNITI-Hauptgeschäftsführer Elmar Kühn: „Die hohen Preise belasten die Menschen nicht nur an der Zapfsäule, sondern auch die Inflation generell wird so weiter angeheizt.“ Viele Güter etwa werden über die Straßen transportiert, hohe Kraftstoffkosten belasten die Unternehmen und könnten über steigende Produktpreise letztlich auch an die Verbraucher weitergegeben werden. Elmar Kühn fordert daher: „Die Bundesregierung sollte temporär die Energiesteuer auf Kraftstoffe auf das von der EU erlaubte Mindestniveau absenken!“ Bei Benzin entspräche das einer Reduktion um rund 29 Cent und bei Diesel um ca. 14 Cent je Liter.

45 bis 60 Cent Entlastung je Liter wären möglich

Die Absenkung der Energiesteuer allein würde aber kaum ausreichen, um für eine deutliche Entlastung zu sorgen. Daher tritt UNITI dafür ein, dass darüber hinaus der Mehrwertsteuersatz auf Diesel und Benzin temporär von 19 auf 7 Prozent verringert wird. Elmar Kühn von UNITI: „Gemessen an den heutigen Preisen wären eine Entlastung von 45 bis 60 Cent je Liter Diesel oder Benzin für die Autofahrer an den Tankstellen drin, wenn die Energie- sowie die Mehrwertsteuer für Kraftstoffe angepasst würden. Wir halten diese Schritte für dringend geboten, um den sozialen Frieden in Deutschland und den wirtschaftlichen Wohlstand zu sichern!“

Polen etwa hat entsprechende Abgabensenkungen bereits vorgenommen, was die Verbraucher dort entlastet aber auch zu einem intensiven Tanktourismus aus Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Berlin und Sachsen geführt hat. Dadurch werden in den betroffenen deutschen Regionen viele Tankstellen zunehmend in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht, was mittel- und langfristig die Versorgungssicherheit gerade in ländlich geprägten Räumen gefährden könnte. Auch in Tschechien, Luxemburg, Österreich und selbst in der Schweiz tanken Autofahrer derzeit zum Teil deutlich günstiger als in Deutschland, was wiederum zu Tanktourismus führt.

Quelle: UNITI Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen e.V.

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